Schlagwort: Grundrechte

Die Angst der Politiker

Aber vor wem haben diese Leute eigentlich Angst — vor Rechtsextremen? Der Selbstbetrug der politischen Amtsträger in Bund und Ländern nimmt zwischenzeitlich sonderbare Formen an. Eingebettet in ein Umfeld von Ja-Sagern reden sie sich die Welt schön, um als edle Ritter und gleichzeitig Opfer, zu kneifen, wenn es darum geht, Haltung zu zeigen. Aufrufe: 48

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Berlins Innensenator Geisel soll zurücktreten

Der antidemokratische Scharfmacher mit SPD-Parteibuch missbraucht sein politisches Amt. An diesem Wochenende werden sich in Berlin erneut zehn-, wenn nicht sogar hunderttausende Menschen einfinden, um ihre Grundrechte einzufordern, ja mehr noch, aktiv für diese einzustehen, sie selbstermächtigt zu leben. Darum geht es nämlich und jeder halbwegs für das derzeitige politische Geschehen Offene weiß inzwischen eben auch, dass es bei den willkürlichen Verboten von Demonstrationen natürlich nicht um Infektionsschutz geht. Aufrufe: 29

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Polizisten als Herrschaftsdiener?

Auf das Feindbild “böse Querdenker” getrimmte Polizisten im Kampf zur Verteidigung der PLandemie. Die politische Führung dieses Landes spaltet die Gesellschaft an allen Ecken und Enden. Das gilt auch für die Polizei. Ein Teil der Sicherheitskräfte wurde seit mindestens einem Jahr auf ein neues Feindbild indoktriniert und geriert sich in diesen Wochen in einer Art und Weise, wie es jenen diktatorischer Systeme geziemt. Zwar stehen diese Einsatzkräfte nicht für die Mehrheit der Polizei aber ihre Präsenz setzt Zeichen, böse Zeichen. Stärkt sie doch somit all jene Kräfte, die an einer Radikalisierung dringend interessiert sind. Aufrufe: 46

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Querdenken – Nachrichten

Nein, es geht nicht um Kritik an den “Corona-Schutzmaßnahmen”. Der deutschlandweite, dezentrale Verbund von Querdenken-Initiativen hat Hunderttausende Menschen im Land mobilisiert. Doch die herrschende Politik, im Gleichklang mit den Massenmedien zeichnen das Bild dieser Bewegung als eines von Wirrköpfen, Reichsbürgern und Rechtsextremisten. Auf diese Art und Weise belügen sie skrupellos die Bevölkerung und treiben die Spaltung der Gesellschaft voran. Dass dies mit voller Absicht geschieht, zeigt sich auch daran, dass Pressemitteilungen der Querdenken-Initiativen ignoriert werden. Aufrufe: 24

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Gute Nachrichten (3)

Unsere Sichten prägen unser Verhalten im Jetzt … und sind damit nicht unerheblich für die Art und Weise, wie wir uns die Zukunft vorstellen. Das wiederum hat Einfluss darauf, ob und wie wir in der Gegenwart diese Zukunft gestalten können. Eine innere, positive Grundeinstellung, die sich eben nicht von den vielen uns aufgedrückten Ängsten in Besitz nehmen lässt, befreit uns aus dem Tunnelblick und ist die Voraussetzung, mit Lebensfreude schöpferisch tätig zu werden. Aufrufe: 13

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Hoffnung auf Privilegien?

Na denn, immer schön so weiter machen, wie befohlen. Erst lautete die Botschaft, im Kampf gegen die Pandemie mal ein paar Wochen das eigene Ego zurückzustellen. Daraus sind Monate geworden und es könnten Jahre werden. Nicht wegen einer Pandemie, sondern weil Sie brav das tun, was ihre Regierung Ihnen abverlangt. Aufrufe: 2

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Gute Nachrichten (2)

Was gibt es Neues im Bereich der guten Nachrichten? Mehr denn je geht es darum ins Handeln zu kommen, dabei Erfahrungen und neuen Mut zu sammeln, Verbindungen zu Gleichgesinnten zu knüpfen und kreativ neue Ideen zu entwickeln. Unzählige Menschen aus allen gesellschaftlichen Schichten sind bereits in diesen Prozess eingetreten – auch in Deutschland. Aufrufe: 0

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Machtinstrument Leopoldina

Von der Unfreiheit einer Akademie und ihrem Dienern vor der herrschenden Politik. Siebenmal ist die Sacri Romani Imperii Academia Caesaro-Leopoldina Naturae Curiosorum, kurz gefasst Leopoldina im Jahre 2020 mit Stellungnahmen zur sogenannten Corona-Krise aufgetreten. Als vorgeblich unabhängige Akademie hat sie dabei eine Unwissenschaftlichkeit an den Tag gelegt, die nur diejenigen verblüffen kann, welche diese Unabhängigkeit für bare Münze hielten. Die Krönung des Ganzen ist der Aufruf von mehreren Professoren — mit dabei ein gewisser Christian Drosten — zur “Rettung vor dem Virus” den Ausnahmezustand im Land zu verhängen. Ärzte waren es, durch welche die Leopoldina drei Jahre nach dem Ende

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Alltag einer gefährdeten Demokratie

Augenzeugenbericht über einen Schweigemarsch gegen die Grundrechtseinschränkungen in unserem Land. Was am 22. November 2020, dem Totensonntag in Dresden geschah, spielt sich inzwischen fast täglich in deutschen Landen ab. Mittels absurder Begründungen — unter dem irreführenden Begriff Infektionsschutz subsumiert — wird das Recht auf freie Meinungsäußerung mehr und mehr stranguliert. Eine von oben verordnete Politik legt es dabei ganz offensichtlich darauf an, die Spaltung innerhalb der Bevölkerung zu vertiefen. Polizisten und Demonstranten werden systematisch von einer unauflösbaren Situation in die andere getrieben. Um nicht in diesem hässlichen Spiel unterzugehen, sind neue Lösungen gefragt. Aufrufe: 5

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Coronamaßnahmen – medizinisch sinnloser, massiver Rechtsbruch

Offener Brief der Anwälte für Aufklärung Nicht nur dass die Maßnahmen der sogenannten nichtpharmazeutischen Intervention, neben ihrer medizinischen Sinnlosigkeit — so sie auf das Alltagsleben gesunder Menschen angewendet werden — auch juristisch in völlig unverhältnismäßiger Weise in die Grund- und Freiheitsrechte der Menschen eingreifen. Kern dieser Intervention sind der Maskenzwang, vielfältige Vorschriften zur “sozialen Distanzierung”, Einschränkung ihres Bewegungsraumes sowie eine umfassende Kontrolle des Verhaltens der Menschen. Auch sind die dafür vorgebrachten Gründe schlicht an den Haaren herbeigezogen. Aufrufe: 5

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Fragen an die Berliner Polizei

Was man von den Leitmedien nicht erwarten kann, müssen andere übernehmen, zum Beispiel engagierte Anwälte. Die Berichterstattung zu den Demonstrationen am 29. August 2020 lässt sich schlicht und ergreifend mit skandalös beschreiben. “Der Sturm  auf den Reichstag” — eine plumpe Groteske — wurde benutzt und möglicherweise absichtsvoll inszeniert, um das berechtigte Anliegen Hunderttausender Menschen zu diskreditieren, welche nicht mehr bereit sind, die von der Bundesregierung willkürlich verordnete “epidemiologische Lage nationaler Tragweite” weiter hinzunehmen. Aufrufe: 0

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Grundrechtedemonstration in Berlin am 29. August 2020 – Liveblog

Nachträglich und vorab Eine eindrucksvolle Vorstellung von Bodo Schiffmann, ein Aufruf zur Verständigung, eine tief bewegende Stellungnahme, wie er sich das Leben für seine Kinder und die der Kinder von Polizisten wünscht. Polizisten, die ihm in jenen Minuten gegenüberstanden. Ein authentischer Aufruf zum Frieden. Man muss nicht alles teilen, was Bodo Schiffmann da tut, aber diese Menschlichkeit und Authentizität, sie ist es, die in unserem Land als gesellschaftliche Bewegung durchbrechen muss, um Schlimmeres für seine Menschen abzuwenden, danke Bodo Schiffman! 11:55 Uhr Entgegen dem Urteil des Oberverwaltungsgerichts fordert die Polizei in der völlig überfüllten Straße “Unter den Linden” Masken.  12:22

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Großartige Selbstermächtigung

Die Apologeten der veröffentlichten Meinung haben eine katastrophale Niederlage kassiert. Der 1. August 2020 wird als ein besonderer Tag in die Geschichte  unseres Landes eingehen. Denn an diesem Tag demonstrierten Hunderttausende Menschen für ihr naturgegebenes, nicht diskutierbares Recht auf ein Leben als das freier, selbstbestimmter Subjekte. Sie zeigten Mut und mit diesem Mut den vielen Fragenden, Zögernden und Ängstlichen eine reale Perspektive statt einer angeblich unvermeidlichen Dystopie unter dem Banner immer neuer tödlicher „Krankheitserreger”. Aufrufe: 0

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